02.02.2022 - 2 Einwohnerfragestunde

 Der Einwohner Herr Cimutta hat folgende Fragen an die Gemeindevertretung:

1.    Wie ist der Stand zur Umsetzung des Kreisverkehrs an der Schule An der Carbäk?

 Gespräche hierzu werden kurzfristig mit dem Straßenverkehrsamt geführt.

2.    Wann wird die alte Straßenbeleuchtung in Steinfeld zurückgebaut?

 Die Frage wird an das Bauamt zur Klärung weitergeleitet.

3.    Im Ortsteil Steinfeld fehlen Schilder zur besseren Auffindung des Friedhofs, kann eine Nachrüstung erfolgen?

 Der Hinweis wird zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Ordnung und Umwelt gegeben.

4.    Wie ist der Stand zur Aufstellung von Grünschnittcontainern im Ortsteil Fienstorf?

 Die Aufstellung soll im März erfolgen, der genaue Standort soll im Ausschuss Ordnung und Umwelt noch festgelegt werden.

5.    Es ist bekannt, dass ein Radweg von der Schule An der Carbäk bis nach Thulendorf gebaut wird. Ist auch ein weiterführender Radweg von Thulendorf nach Steinfeld angedacht?

 Der Radweg von der Schule nach Thulendorf wird vom Landkreis gebaut, da es sich um eine Kreisstraße handelt. Die Gemeinde hat ein Radwegekonzept erarbeitet, auf welchem ein weiterführender Radweg nach Steinfeld priorisiert ist. Im laufenden Jahr soll jedoch zunächst der Radweg am Haubenweg gebaut werden, da dieser höher priorisiert ist.

6.    Wie ist der Stand bzgl. der Verlegung der Bushaltestelle im Ortsteil?

 Die Verlegung wurde im Haushalt berücksichtigt, hierzu stehen Gespräche mit dem Landkreis an.

7.    Wie sieht es mit der Einführung eines neuen Bürgerinformationssystems aus?

 Das neue Bürgerinformationssystem geht in den nächsten Tagen online.

8.    Wie ist der Stand bzgl. der Sanierung des DGH Steinfeld?

 Die Sanierung ist im Haushalt eingeplant und wird weiter verfolgt. 

 

Der Einwohner Herr Nagel gibt folgende Hinweise:

1.    Bzgl. des neuen Bürgerinformationssystems wird gebeten, neben den Tagesordnungen der Ausschusssitzungen auch die jeweiliegen Protokolle zur Verfügung zu stellen.

2.    Die heutige GV-Sitzung wurde nicht rechtzeitig bekannt gegeben.

3.    Zum weiteren Brandbandausbau liegen nach wie vor keine ausreichenden Rückinformationen vor.

4.    Vor kurzem hat ein Ortsbegehung mit der Bürgermeisterin und Amtsvertretern stattgefunden, zunächst einmal vielen Dank dafür. Gleichwohl wurde zur heutigen Sitzung ein Protokoll beigefügt, welches nicht die vollumfängliche Inhalte der Ortsbegehung wiederspiegeln. Ein von mir erstelltes Protokoll wurde nicht berücksichtigt und der GV nicht zur Verfügung gestellt.

Zu diesem Sachervehalt erfolgt ein umfangreicher Meinungsaustausch.

Herr Nagel begehrt zum entsprechenden TOP auf der Tagesordnung Rederecht zu erhalten, um Ergänzungen zum Amtsprotokoll geben zu können.

Dies wird umfangreich diskutiert.

Herr Junge stellt den Antrag, mit der Tagesordnung fortzufahren. 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		13	Davon Anwesend:	11
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
8	2		1