11.09.2023 - 10 HH-Plan 2024 mit den Produkten des Ordnung und ...

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Wortprotokoll

 Herr Geister wird seitens Herrn Peck begrüßt und erhält das Wort.

Er hat den Wunsch, den bestehenden Vertrag (Feuerwehr - öffentlich-rechtliche Vereinbarung aus dem Jahr 2005) zu ändern, ggf. eine Kopfpauschale für die Steinfelder Einwohner festlegen zu wollen. Den bestehenden Vertrag gibt es schon sehr lange, vielleicht könnte dieser angepasst werden.

Frau Elgeti fragt nach den Aufwendungen, die die Gemeinde Thulendorf hatte. Es liegen konkret nur Planzahlen vor. Da nichts weiter vorliegt, um über Vertragsänderungen verhandeln zu können, wird das Anliegen des Bürgermeisters der Gemeinde Thulendorf erst einmal nur zur Kenntnis genommen.

Herrn Geister wird mitgeteilt, dass er einen schriftlichen Antrag mit Begründung an die Gemeinde Broderstorf richten möchte.

Herr Geister verlässt die Sitzung.

Es wird weiterhin über die Zahlen zum Haushalt gesprochen.

 

Die Zahlen für die Feuerwehr sind  in Ordnung.

54102.5233800       50T€  einstellen für die Straßenreinigung im Gewebegebiet (Am Handelspark, Wendenstraße, Mecklenburger Straße). Die Gewerbetreibenden schaffen die Reinigung nicht.

 

54101.5238000       2000€ einstellen, da hier noch die Straßennamensschilder, die bereits beschlossen sind, bestellt werden müssen.

 

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Empfehlung des Ausschusses für Ordnung und Umwelt der Gemeinde Broderstorf:

 

2. Das Amt erarbeitet eine Zusammenstellung bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umwelt der Gemeinde Broderstorf vor (Einsätze und sämtliche finanzielle Auswertungen- Ist Zahlen (tatsächliche Ausgaben) für die letzten 4 Jahre der Gemeinde Thulendorf vor.

3. Frau Haß legt für die letzten 10 Jahren alle Einsätze der Feuerwehr Thulendorf mit folgenden Angaben zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umwelt der Gemeinde Broderstorf vor:

- Datum

- Einsatzort (Ortsteil)

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Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:

7

Davon Anwesend:4

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

4

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage