07.03.2018 - 11 Abweichungssatzung "Alte Schulstraße"

Herr Jesse erläutert die Thematik der Beschlussvorlage und bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 07.03.2018 die Satzung der Gemeinde Broderstorf über die Abweichung von § 9 der Straßenbaubeitragssatzung der  Gemeinde Broderstorf im Rahmen der Beitragserhebung zur Verkehrsanlage „Alte Schulstraße“ gemäß anliegendem Entwurf.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:     15

davon anwesend:                           13

Ja - Stimmen:                        13

Nein - Stimmen:                       0

Stimmenthaltungen:                 0

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.

Herr Jesse bedankt sich bei Frau Milbrandt für ihren Besuch bei der Gemeindevertretersitzung und wünscht einen guten Heimweg.