07.05.2018 - 6 Informationen des Bürgermeisters

Herr Wallis informiert über folgende Punkte:

-          Herr Wallis drückt Familie Kulb sein Mitgefühl aus. Das noch junge Feuerwehrmitglied Kevin Kulb ist nach einem Unfall verstorben.

-          Das Treffen der Bürgermeister der Stadt-Umland-Gemeinden war ein reines Informationsgespräch. Mit dabei waren die Fraktionsvorsitzenden der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ohne die SPD. Das Treffen diente dazu, den Wissensstand aller auf einen Nenner zu bringen. Die vorher schlecht informierten Bürgermeister sind nach dem Treffen positiv gestimmt auseinandergegangen.

-          Herr Wallis erklärt weiter, dass Prüfungen des Amtes Carbäk und der Kommunalaufsicht ergeben haben, dass der Austritt der Gemeinde Poppendorf aus dem Stadt-Umland definitiv nicht möglich ist. Der Beschluss dazu war ein Informationsbeschluss.

Frau Narajek führt dies weiter aus. Im Rahmen der 5. Bürgermeisterkonferenz in Roggentin haben die Bürgermeister eine Erklärung abgegeben. Die Grundlage der Raumordnung ist das Entwicklungsprogramm, welches Verordnungscharakter hat. Durch Satzungsbeschluss wird das Entwicklungsprogramm rechtskräftig. Gemäß Frau Klein vom Amt für Raumordnung und Landesplanung Region Rostock geht der Umlandraum Rostock eigentlich noch viel weiter. So geht es bei diesem Umlandraum nicht nur um die Gemeinden, deren Bürgermeister nun bei dieser Informationsveranstaltung waren. Gemäß der Landesverordnung Regionalplan gehört die Gemeinde Poppendorf zum Stadt-Umland von Rostock. Herr Schenzle bittet darum, die Ausführungen von Frau Narajek schriftlich zu haben.

Weiter erklärt Frau Narajek, dass die Gemeinde Poppendorf mit einer Normenkontrollklage gegen die Fortschreibung vorgehen kann, sobald diese rechtskräftig geworden ist. Frau Narajek betont noch einmal, dass die gemeinsame Erklärung der Bürgermeister untereinander nichts damit zu tun hat, dass Poppendorf raumordnungsrechtlich zum Raum Rostock gehört. Herr Schenzle fragt daraufhin, wie es dazu kommt, dass die Raumordnungsbehörde Poppendorf willkürlich zum Rostocker Umland zählt. Er stellt den Antrag, bei der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung den Beschluss zu fassen, aus dem Stadt-Umland-Raum Rostock auszutreten. Die Rechtsaufsicht soll sich dann weiter darum kümmern. Es wird darauf verwiesen, dass er bei diesem TOP solch einen Antrag nicht stellen kann.

-          Die Schrott-Sammlung am 19.04.2018 der Feuerwehr hat einen großen Container Schrott und einen kleinen Container Müll ergeben.

-          Die NDR-Veranstaltung „Wünsch Dir Deinen NDR ins Dorf“ war Dank der Zusammenarbeit der Feuerwehr, des Kulturvereins am Musenhof sowie des Kindergartens ein voller Erfolg.

-          Das Osterfeuer ist wegen der starken Schneefälle über die Osterfeiertage ausgefallen. Unabhängig davon wird es in Zukunft keine Brauchtumsfeuer mehr geben. In der Vergangenheit wurde (zu viel) Schrott auf die Holzstapel gegeben. So wird es auch kein Tannenbaumverglühen mehr geben. Es wird kurz allgemein über die Zuständigkeit solcher Feuer gesprochen.

-          TÜV NORD wurde gebeten, eine Verkehrslärmmessung auf der L182 zu machen. Nach der Straßensanierung häufen sich die Beschwerden bezüglich des Lärms aus dem ganzen Dorf.

-          Die Ausschreibung für den Ausbau des Fahrradweges an der L182 erfolgt im Sommer; der erste Spatenstich soll Ende 2018 erfolgen. Mit dem eigentlichen Bau ist – wegen der noch andauernden Rübenanbausaision – in 2019 zu rechnen. Geld ist im Landeshaushalt dafür eingeplant. Die Verzögerungen bis jetzt beruhten auf den Tausch Ländereien zwischen Scheibler und Kussewitz.

-          Herr Wallis spricht kurz an, dass es rings um Poppendorf Probleme mit der Entsorgung des Grünschnitts gibt. Er weiß nicht, wie das Problem zu lösen ist, da eigentlich Container dafür bereitstehen. Er fordert alle Anwesenden an, die Leute ggf. direkt darauf anzusprechen.