05.12.2018 - 10 Prüfung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ve...

Herr Westphal und Herr Harms erklären sich für befangen.

Herr Noak fragt, wie der enorme Unterschied bei der Position „Minijob“ zustande kommt. Im Jahr 2013 waren es ca. 4.000,00 € und in 2016 ca. 15.000,00 €.

Frau Elgeti erklärt, dass der Unterschied dadurch zustande kommt, dass aufgrund der Umstrukturierung des Personals (hier Betreuerin Jugendtreff) die Personalkosten über den Verein abgerechnet werden. Es handelt sich um einen durchlaufenden Posten beim Verein.

Es folgt eine kurze Diskussion.

Herr Harms teilt mit, dass seitens des Amtes der Mietvertrag mit dem Bürger- und Kulturverein derzeit angepasst wird.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 05.12.2018 die Feststellung der ordnungsgemäßen Verwendung des an den Bürger- und Kulturverein Broderstorf e.V. ausgereichten Zuschusses für die Jahre 2013 - 2016.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 15

davon anwesend: 13

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:Herr Westphal

Herr Harms

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.