14.01.2019 - 9 Grundsatzbeschluss über den Bau einer Kindertag...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock rief auf, in der Hansestadt zu investieren. Der Bürgermeister hatte die Idee, das Kitaproblem in Rostock der Hansestadt zum Anlass zu nehmen, um eine Kindertagestätte mit einer Kapazität von ca. 100 Kindern in Rostock zu errichten. Es ist geplant, die Kita an das Institut Leben & Lernen zu vermieten, was Mieteinnahmen für die Gemeinde zur Folge hätte. Der Bürgermeister empfiehlt, diese Chance in Zeiten des bevorstehenden wirtschaftlichen Abschwungs zu nutzen und 2,5 Mio. € zu investieren.

Herr Esins fragt, wie hoch derzeit die Rücklagen der Gemeinde sind. Frau Narajek antwortet, dass im Jahr 5,9 Mio. € zur Verfügung standen. Aufgrund von Gewerbesteuerschwankungen und der Umlagelast kann man jedoch für die Zukunft keine zuverlässigen Aussagen treffen.

Herr Prestin empfiehlt, das Geld in der Gemeinde Poppendorf zu investieren und schlägt folgende Maßnahmen vor: eine Kita in Vogtshagen, eine Garage für die Gemeindearbeiter oder die Schaffung von Wohnraum.

Herr Schenzle hält für diese Entscheidung eine Liquiditätsübersicht für hilfreich. Er hält jedoch eine Investition in der Hansestadt Rostock für abenteuerlich und empfiehlt ebenfalls, das Geld in Poppendorf zu Investieren. Herr Düwel denkt hierbei an altersgerechten Wohnungsbau und empfiehlt, sich hierüber von einem Experten beraten zu lassen. Es folgen eingehende Beratungen, bis zur Beschlussfassung aufgerufen wird.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 14. Januar 2019 ihre grundsätzliche Bereitschaft, eine Kindertagesstätte für ca. 100 Kinder in der Hansestadt Rostock zu bauen und an das Institut Leben & Lernen e. V. zu vermieten und die Kita von diesem betreiben zu lassen unter der Bedingung, dass die vorausgehenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Liquiditätsplanungen positive Ergebnisse haben.

Ist das der Fall, nehmen der Bürgermeister der Gemeinde Poppendorf und das Amt Carbäk entsprechende Verhandlungen mit dem Institut Leben & Lernen e. V. und bei Bedarf mit der Hansestadt Rostock auf.

 

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9

davon anwesend: 7

Ja - Stimmen: 2

Nein - Stimmen: 4

Stimmenthaltungen: 1

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

 

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.

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