22.10.2018 - 5 Informationen des Bürgermeisters und des Amtes

Herr Bünger berichtet:

-          Der Kinderflohmarkt für 2019 ist abgesichert. Problem waren die Parkflächen für die Besucher. Der Pächter der Parkfläche wird die Fläche unter der Hochspannungsleitung kurz vor der Veranstaltung mähen, sodass diese dann auch tatsächlich als Parkplatz genutzt werden kann. Im Pachtvertrag wurde festgehalten, dass dies 2 x im Jahr vorkommen kann. Der Pächter hat seine Zustimmung bereits erteilt.

-          Der Waldkindergarten soll noch in diesem Jahr eröffnet werden. Entsprechende Anschlüsse müssen noch vorbereitet werden.

-          Der Fahrgastunterstand am Bahnhof ist inzwischen wieder hergestellt worden. Hier ist zu berücksichtigen, dass Vieles dort auch im Eigentum der Bahn steht.

-          Über die Durchführung der Weihnachtsfeier muss beraten werden.

Frau Narajek berichtet:

-          Herr Bünger und Frau Narajek hatten am heutigen Tag einen Termin bei der Rechtsaufsichtsbehörde. Dort wurde die Akte „Am Wald“ zur Prüfung vorgelegt. Sie wurden eingeladen um den Sachstand nochmals darzulegen. Noch in diesem Jahr soll die Rechtsaufsicht eine Stellungnahme abgeben.

Herr Bünger fügt hinzu, dass beide Seiten betont haben, dass diese Thematik aufgearbeitet werden muss, ohne dass sich beide Parteien gegeneinander ausspielen wollen.

Frau Vagt fragt, was denn dort genau geprüft wird.

Herr Bünger antwortet, dass geprüft wird, ob sich das Amt beispielsweise korrekt verhalten hat, ob somit alles rechtlich sauber ist. Es gibt unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Bürgermeister und dem Amt, demnach ist eine Klärung notwendig. Sobald eine Antwort der Rechtsaufsicht vorliegt, gibt es weitere Informationen diesbezüglich.