31.01.2019 - 7 Anfragen und Mitteilungen

Überprüfungen Bauhof

Herr Junge übergibt das Wort an Frau Narajek. Frau Narajek informiert über die Durchführung einer Begehung im Bauhof durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit am 10.01.2019. Diesbezüglich liegt ein entsprechendes Protokoll vor, was im Zuge der Umsetzung der Arbeitssicherheit im noch jetzigem Bauhof erledigt werden wird (Anlage 3).

Die damit verbundenen Aufgaben an den Bauhofleiter werden entsprechend mit einem erhöhten Zeitaufwand im Innendienst verbunden sein. Herr Beier arbeit im Auftrag des TÜV, ist jedoch freiberuflich tätig. Dementsprechend ist Herr Beier für uns tätig. Er wird diesbezüglich auch die Ausarbeitung der Gefährdungsanalyse durchführen.

Am selben Tag erfolgte noch eine Überprüfung des Bauhofes durch die Unfallkasse M-V. Auch hier liegt ein entsprechendes Protokoll mit Auflagen vor (Anlage 4), die terminlich bis 16.04.2019 zu erfüllen sind.

Herr Weiß erklärt und ergänzt dazu, das er für die vorgenannten Sachverhalte bereits einiges in die Wege geleitet hat, die in Abstimmung mit Herrn Beier (Fachkraft für Arbeitssicherheit) und der Unfallkasse laufen. Bezüglich der geforderten Reinigung der Arbeitsschutzbekleidung (z.B. Schnittschutzhosen) wird ein entsprechender Auftrag erteilt.

Erlaß zur Vergabe

Frau Narajek informiert, dass im Zuge von Vergaben es einen Erlaß vom Dezember 2018 gibt, der vorsieht, dass die Direktvergabe von 0,-€ bis 5.000,-€ festgelegt wird nicht dem Vergabeverfahren unterliegt. Sie wird die Information entsprechend per mail zusenden.

Die Problematik wird umfangreich besprochen, da der damit verbundene Aufwand, die sogenannte „Marktforschung“ viel Zeit und Papier in Anspruch nehmen wird. Frau Narajek erklärt, dass sie die Problematik nochmals dem Städte- und Gemeindetag mitteilen wird.

Grabenmahd

Im Zuge des Vorgenannten erinnert Herr Weiß daran, dass der dreijährige Vertrag mit der Firma Krämer 2018 ausgelaufen ist und die „Grabenmahd“ wieder ausgeschrieben werden muss, da die Saison der Grünphase im April / Mai 2019 wieder beginnen wird.

Dementsprechend muss das Vergabeverfahren so schnell wie möglich eingeleitet werden.

Weitere Anfragen und Mitteilungen gibt es nicht und Herr Junge beendet die Sitzung um 18:50 Uhr.