24.06.2019 - 9 Änderung der Geschäftsordnung

Beschlussvorschlag 1:

Herr Wallis schlägt vor, den in §1 I benannten Rhythmus der Sitzungen von 6 Wochen auf 8 Wochen zu ändern.

Beschluss 1: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019, dass §1 Abs. 1 auf „alle acht Wochen.“ geändert wird.

Abstimmungsergebnis:    9 Ja-Stimmen0 Nein-Stimmen0 Stimmenthaltungen

GV/04/04/2019

Beschlussvorschlag 2:

Herr Wallis verliest §1 II und schlägt vor, den zweiten Satz zu streichen und Satz eins zu ergänzen. Dieser lautet nunmehr wie folgt:

„Die Ladung erfolgt schriftlich per Mail unter Mitteilung von Ort, Tag, Uhrzeit, der Tagesordnung und der Sitzungsunterlagen zum Nachlesen im Allris.“

Herr Schenzle bittet darum, die Unterlagen für ein eventuelles Bauvorhaben wie Flurkarte etc. in Papierform zu erhalten oder die Vorkehrungen zu treffen, um den vorhandenen Beamer nutzen zu können.

Beschluss 2: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 §1 Abs. 2 wie folgt zu ändern:

„Die Ladung erfolgt schriftlich per E-Mail unter Mitteilung von Ort, Tag, Uhrzeit, der Tagesordnung und der Sitzungsunterlagen zum Nachlesen im Allris.“

Abstimmungsergebnis:    9 Ja-Stimmen0 Nein-Stimmen   0 Stimmenthaltungen

GV/04/05/2019

Beschlussvorschlag 3:

Herr Wallis wünscht eine Änderung der Reihenfolge des Sitzungsablaufes des §6. Als neuer Unterpunkt soll „Beschlusskontrolle“ nach „Änderungsanträge zur Tagesordnung“ eingefügt werden.

§6 Abs.1 würde wie folgt lauten:

a)      Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsgemäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

b)      Änderungsanträge zur Tagesordnung

c)       Beschlusskontrolle

d)      Informationen des Bürgermeisters

e)      Einwohnerfragestunde

f)        Berichte aus den Ausschüssen

g)      Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

h)      Abwicklung der Tagesordnung öffentlicher Teil, endet mit dem TOP „Mitteilungen, Terminabstimmungen und Sonstiges“

i)         Abwicklung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

j)         Schließen der Sitzung

Beschluss 3: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019, dass der Unterpunkt „Beschlusskontrolle“ als Buchstabe d) aufgenommen wird. Die nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:   9 Ja-Stimmen0 Nein-Stimmen0 Stimmenthaltungen

GV/04/06/2019

Beschlussvorschlag 4:

Herr Prestin wünscht ebenfalls eine Änderung der Reihenfolge des Sitzungsablaufes des §6. Er möchte den Unterpunkt b) „Einwohnerfragestunde“ nach „Informationen des Bürgermeisters“ verschieben. Er ist der Überzeugung, dass eventuelle Fragen der Einwohner nach den Informationen des Bürgermeisters beantwortet seien.

Beschluss 4: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019, dass der Unterpunkt „Einwohnerfragestunde“ nach „Informationen des Bürgermeisters“ aufgeführt wird.

Abstimmungsergebnis:    5 Ja-Stimmen3 Nein-Stimmen1 Stimmenthaltungen

GV/04/07/2019

Beschlussvorschlag 5:

Herr Wallis bringt an, die Bezeichnung „schriftlich“ in §15 II zu streichen. Der Satz würde wie folgt beginnen:

„Der Bürgermeister ist elektronisch per PDF über den Inhalt der Ladung… .“

Beschluss 5: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 §15 Abs. 2 Satz 1 wie folgt zu ändern:

„Der Bürgermeister ist elektronisch per PDF über den Inhalt der Ladung einschließlich der Sitzungsunterlagen in Kenntnis zu setzen.“

Abstimmungsergebnis:    9 Ja-Stimmen0 Nein-Stimmen0 Stimmenthaltungen

GV/04/08/2019

Beschlussvorschlag 6:

Herr Wallis bringt an, §15 I wie folgt zu ergänzen:

„... Gemeindevertretung, mit Ausnahme von §1 Abs. 2. Der Versand der Sitzungsunterlagen erfolgt an die sachkundigen Einwohner postalisch.“

Beschluss 6: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 §15 Abs. 1 wie folgt zu ändern:

„Die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gilt sinngemäß für die Sitzungen der Ausschüsse der Gemeindevertretung, mit Ausnahme von §1 Abs. 2. Der Versand der Sitzungsunterlagen erfolgt an die sachkundigen Einwohner postalisch.“

Abstimmungsergebnis:    9 Ja-Stimmen0 Nein-Stimmen0 Stimmenthaltungen

GV/04/09/2019

Beschluss 1: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019, dass §1 Abs. 1 auf „alle acht Wochen.“ geändert wird.

GV/04/04/2019

Beschluss 2: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 §1 Abs. 2 wie folgt zu ändern:

„Die Ladung erfolgt schriftlich per E-Mail unter Mitteilung von Ort, Tag, Uhrzeit, der Tagesordnung und der Sitzungsunterlagen zum Nachlesen im Allris.“

GV/04/05/2019

Beschluss 3: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019, dass der Unterpunkt „Beschlusskontrolle“ als Buchstabe d) aufgenommen wird. Die nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

GV/04/06/2019

Beschluss 4: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019, dass der Unterpunkt „Einwohnerfragestunde“ nach „Informationen des Bürgermeisters“ aufgeführt wird.

GV/04/07/2019

Beschluss 5: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 §15 Abs. 2 Satz 1 wie folgt zu ändern:

„Der Bürgermeister ist elektronisch per PDF über den Inhalt der Ladung einschließlich der Sitzungsunterlagen in Kenntnis zu setzen.“

GV/04/08/2019

Beschluss 6: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 §15 Abs. 1 wie folgt zu ändern:

„Die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gilt sinngemäß für die Sitzungen der Ausschüsse der Gemeindevertretung, mit Ausnahme von §1 Abs. 2. Der Versand der Sitzungsunterlagen erfolgt an die sachkundigen Einwohner postalisch.“

GV/04/09/2019