09.12.2019 - 11 Vereinbarung nach §§ 78b-e SGB VIII zwischen LK...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Poppendorf
- Datum:
- Mo, 09.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- BV Gemeinde ein Gremium (i.d.R. nur GV)
- Federführend:
- Leitung Haupt- und Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Torsten Fahning
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Buckartz erklärt, dass der ursprüngliche Planansatz des Amtes nicht übereinstimmte mit den tatsächlichen Zahlen der Kinder der Kita Poppendorf. Dazu wurde eine Änderung in der Haushaltsplanung 2020/2021 veranlasst. Diese Änderung wurde durch Herrn Fahning mit Datum vom 09.12.2019 geändert. Der Beschluss der Gemeindevertretung bezieht sich auf die letzte Aktualisierung vom 09.12.2019.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.12.2019, das gemeindliche Einvernehmen zu den zwischen dem Landkreis Rostock und dem Institut Lernen & Leben e.V., Rostock hinsichtlich der Kita „Kinderburg“ in Poppendorf verhandelten Platzkosten ab 01.01.2020 (Kinderkrippe: 1.039,96 EUR, Kindergarten: 613,90 EUR) zu erteilen.
Der Bürgermeister und dessen Stellvertreter werden ermächtigt, die entsprechende Vereinbarung zwischen dem Landkreis Rostock und dem Träger der Einrichtung zu unterzeichnen.
Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
__ Ja - Stimmen__ Nein - Stimmen __ Stimmenthaltung(en)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9
davon anwesend: 9
Ja - Stimmen: 9
Nein - Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:
Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.
Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.