09.09.2019 - 5 Beschlusskontrolle zu den Beschlüssen bzw. Fest...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mo., 09.09.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Peck erteilt Herrn Grothjohann das Wort bezüglich seiner Anliegen. Herr Grothjohann spricht zunächst die Problematik an, dass zwischen den Ortsteilen Neuendorf und Pastow unbedingt ein Fußweg notwendig wäre, da dort viele Bürger zu Fuß bzw. mit Fahrrad/Kinderwagen unterwegs sind und eine erhöhte Unfallgefahr besteht. Des Weiteren spricht er die Aufstellung von Containern zur kostenlosen Entsorgung von Grünschnitt in den Ortsteilen an.
Herr Peck erklärt hierzu, dass im Rahmen des vorgesehenen Entwicklungskonzeptes, welches in den nächsten Monaten ausgearbeitet wird, auch das Thema Radwege und Bürgersteige mit aufgenommen wird. Es wird hierzu vorgeschlagen, eine Prioritätenliste aufzustellen, wobei der Weg zwischen Neuendorf und Pastow an erster Stelle stehen sollte.
Auf diese Entwicklungskonzeption eingehend verweist Herr Peck darauf, dass jedes Ausschussmitglied aufgefordert ist, sich einer (seiner) Thematik anzunehmen und Hinweise, Vorschläge bzw. Aufgaben den aufgeführten Schwerpunkten zuzuordnen.
Bezüglich der Thematik „Grünschnittcontainer“ verweist Herr Peck auf TOP 9.
Zur Beschlusskontrolle werden folgende Ausführungen von Herrn Peck vorgenommen:
- Das „Hundeschild“ wurde in Auftrag gegeben
- Die Schilder „Freiwillig 30 km/h“ bleiben zum zusätzlichen Schutz der Kinder bestehen
- Das Problem „Ortsdurchfahrt Teschendorf“ wurde von mehreren Seiten betrachtet (GV, Polizei, Einwohner) – es besteht objektiv keine Gefahrenquelle und damit kein Handlungsbedarf
- Zum Entwurf des Arbeitsplanes wird in TOP 6 beraten
- Herr Krämer ist mit der Landschaftspflege im Amt über einen Vertrag beauftragt. Herr Jantzen hat bereits Kontakt mit Herrn Krämer aufgenommen, die Pflege den Gegebenheiten anzupassen – z.B. nur Straßen- und Grabeninnenseiten mähen, Sohle freilassen.
Der Ausschuss für Ordnung und Umwelt schlägt eine Änderung des Vertrages dahingehend vor, dass eine Auflistung aller Straßen erstellt wird, bei konkret festgelegt wird, wie und in welchem Umfang die Mäharbeiten zu erfolgen haben sowie dazu eine monatliche Auflistung der zu erfolgenden Mäharbeiten.
Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig, dass die Änderung des Vertrages als Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung in der nächsten Ausschusssitzung erarbeitet werden soll.
Frau Lange spricht den Baumbewuchs entlang der B 110 an. U.a. weist sie auf die schlechte Sicht am Bahnübergang in Broderstorf hin.
Die Ausschussmitglieder bitten um die Beauftragung des Bauhofes, die Weiden im Graben so zu beschneiden, dass für Radfahrer wieder die Sicht frei ist.