28.11.2019 - 4 Feststellung bzw. Änderung der Tagesordnung

Frau Elgeti beantragt, die Tagesordnungspunkte 15 bis 20 von der Tagesordnung zu nehmen. Es hat sich mittlerweile herausgestellt, dass es keines Beschlusses des Amtsausschusses für diese personalrelevanten Themen bedarf, da sie der Tarifautomatik unterliegen.

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt in seiner Sitzung am 28.11.2019, die geplanten Tagesordnungspunkte 15 bis einschließlich 20 von der Tagesordnung zu nehmen

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9

davon anwesend: 9

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: keine

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.