29.10.2019 - 8 Haushalt 2020/2021 - Bauhof

Durch die Mitglieder werden folgende Fragen zum Produkt 11403 (Bauhof) gestellt:

1.

Ergebnishaushalt (EHH) Seite 3 – Position 11403.5235100 – Aufwendungen Fahrzeuge

es werden 9 Fahrzeuge genannt – jedoch auf Seite 7 – Position 11403.5641200 –Versicherung

werden 10 Fahrzeuge genannt – sollte nochmals geprüft werden!

Zusatz durch Protokollanten für das Protokoll:

– wurde geprüft – es handelt sich um 9 Fahrzeuge - wird in den Erläuterungen korrigiert!

2.

Ergebnishaushalt (EHH) Seite 2 – Position 11403.4151130 – Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuschüsse von Gemeinden – was beinhaltet diese Position?

Zusatz durch Protokollanten für das Protokoll:

Bei allen Investitionen die der Bauhof getätigt hat, wo die Trägergemeinden Zuschüsse (also finanzielle Mittel) gegeben haben, werden diese Zuschüsse als Erträge erfasst. Die getätigten Investitionen werden in Form von Abschreibungen im EHH als Aufwendungen verbucht, die entsprechend aufgelöst werden müssen (Erträge minus Aufwendungen müssen zu einem Ausgleich führen), da es sich um eine Umlagenfinanzierung handelt.

Durch die Mitglieder werden folgende Fragen zum Produkt 11433 (Aufgabenübertragung kommunales Vermögen) gestellt:

1.

Ergebnishaushalt (EHH) Seite 2 – Position Nr. 6 – Kostenerstattungen/ Kostenumlagen

Warum Steigerung von 43.400,-€ auf 54.900,-€?

Betrifft die Anschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges minus der damit verbundenen Abschreibungen.

Auf grund der Umlagefinanzierungen ist zu prüfen, inwieweit die neuen Umsatzsteueregelungen bzgl. von zu erbringenden Leistungen der Gemeinden untereinander bzw. Leistungen des Amtes für die Gemeinden greifen.

Durch das Amt ist eine entsprechende Information dazu, bis zur nächsten Sitzung an die Bauausschussmitglieder zu geben!

Weitere Fragen gibt es nicht und es wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.

Beschluss:

Der Bauhofausschuss des Amtes Carbäk bestätigt auf seiner Sitzung am 29.10.2019 den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2020/2021 für das Produkt 11403 und 11433 bezogen auf die Produktkonten nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 Hauptsatzung des Amtes Carbäk. Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:8

davon anwesend:7

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Stimmenthaltungen:0

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen. Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.