14.05.2020 - 10 Bericht der Amtsvorsteherin, der LVB und der Am...

Bericht der Amtsvorsteherin:

Frau Elgeti verweist auf ihren Bericht, welcher den Sitzungsunterlagen beigefügt ist. Fragen hierzu aus den Reihen der Ausschussmitglieder bestehen nicht.

Bericht des komm. LVB und Leiter BEL:

Herr Pampel verweist auf seinen Bericht, welcher den Sitzungsunterlagen beigefügt ist und ergänzt folgende Sachverhalte:

Brandschutz:

-          Amtsfeuerwehrtag musste aufgrund der aktuellen Situation um Corona ausfallen und wird verschoben

-          ebenso konnte die Jahreshauptversammlung der FFw Broderstorf und Roggentin nicht stattfinden

-          in der nächsten Woche sollen wieder die ersten Übungseinheiten etc. er FFw losgehen

Telefonkonferenz Landrat am 14.05.2020:

-          zum 18.05.2020 werden die Übergangsregelungen hinsichtlich der Corona-Pandemie für die Beschäftigten im Landkreis aufgehoben

-          der Besucherverkehr ist zunächst jedoch nur noch mit Terminvergabe und unter Einhaltung der Hygienevorschriften möglich

Fördermaßnahmen:

-          die LEADER-Förderperiode läuft zum Ende des Jahres 2020 aus, allerdings hat das Ministerium noch weitere Mittel für 2021 bereitgestellt

-          Projektideen sind bis zum 30.06.2020 einzureichen (Ansprechpartner für die Gemeinden ist das Bauamt des Amtes Carbäk)

Herr Wallis erkundigt sich an dieser Stelle was aus der Problematik bzgl. der Hydranten zur Löschwasserversorgung aus der letzten Sitzung geworden ist.

Herr Pampel erwidert, dass die Sachverhalte in den Gremien der entsprechenden Gemeinden behandelt werden.

Bericht Leiterin Haushalt/Finanzen:

Frau Narajek verweist auf ihren Bericht, welcher den Sitzungsunterlagen beigefügt ist und führt Ergänzungen zu folgenden Sachverhalten aus:

-          Ergänzung zum Punkt Jahresabschlüsse

-          Anträge auf zinslose Stundung

-          Herabsetzung der Vorauszahlungen für Gewerbesteuer

-          Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr Stand 12.05.2020

-          Liquidität Stand 14.05.2020

Der Ergänzungsbericht der Amtsleisterin Haushalt und Finanzen zum AA am 14.05.2020 wird als Anlage zum Protokoll genommen.

Bericht Leiter Haupt- und Bürgeramt:

Herr Fahning verweist auf seinen Bericht, welcher den Sitzungsunterlagen beigefügt ist und ergänzt zu folgenden Punkten:

-          Punkt 1 – Stellenausschreibung Leiter BEL

Die Veröffentlichung der Ausschreibung erfolgt am 16.05.2020 in folgenden Medien:

• Ostseezeitung Rostock
• Interamt mit Verknüpfung zu Schnittstellen bund.de u. a.
• Homepage des Amtes Carbäk

-          Punkt 8 – Stellungnahmen StGT M-V und KAV M-V zu Vor-Ort-Maßnahmen im Rahmen der Vollstreckung

Zwischenzeitlich erfolgten Rückmeldungen. Der KAV M-V konnte diesbezüglich keine Auskünfte erteilen. Der StGT M-V hat auch hier keine konkreten Handlungsempfehlungen als die bisher geltenden (Einhaltung Hygienemaßnahmen etc.) und stellt die erforderlichen Maßnahmen in das Ermessen der jeweiligen Ämter.

Herr Holtz bedankt sich an dieser Stelle nochmals bei Herrn Fahning und Herrn Schmidt für die sehr gute Schulung im ICR in Bezug auf den Einsatz der neu angeschafften IPads für die Gemeindevertreter in Roggentin.

Frau Elgeti schließt sich dem an und richtet auch ihren Dank an Herrn Pampel, der ein Provisorium Plexiglasscheibe für einen Arbeitsplatz in der Amtsverwaltung über das Wochenende angefertigt hat, da die bestellten Plexiglasscheiben verspätet geliefert wurden.