25.05.2020 - 7 Informationen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Roggentin
- Datum:
- Mo., 25.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Holtz gibt folgende Informationen:
Die letzte Gemeindevertretungssitzung fand am 02.03.2020 statt. Zwischenzeitlich fanden Präsenssitzungen der Ausschüsse, unter Wahrung der Hygienevorschriften nichtöffentlich, oder Sitzungen im Umlaufverfahren statt. Die GV-Sitzung am 30.03. konnte wegen nur eines TOP verschoben werden. Das Umlaufverfahren ist mittlerweile beendet worden. Rückblickend kann man sagen, bevor wir es richtig ausprobieren konnten, mit z.B. Videokonferenz, war es beendet. Trotz Einschränkungen für den Besucherverkehr, hat das Amt Carbäk in allen Fachämtern permanent mit den wöchentlichen Änderungen der Landesregierung zu tun.
Zahlen aus der Kämmerei in Folge des Lockdowns:
Durch Stundung bzw. Beantragung der Aussetzung der Zahlungsverpflichtungen bei der Gewerbesteuer, im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise, sind mit Stichtag 14.05. 272.000 Euro weniger auf der Einnahmeseite der Gemeinde Roggentin zu verbuchen. Die Liquidität steht weiterhin bei 3,7 Millionen Euro. Für den Haushalt besteht aktuell keine Gefahr, die Entwicklungen werden genau beobachtet.
Zurückliegende Termine des Bürgermeisters:
12.03.2020 | Gesprächstermin im Amt Carbäk mit BEL, LK ROS Raumplanungsamt, BGM der Gemeinden:
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14.03.2020 | 1. Beratung Lärmschutzmaßnahme BEL, BGM und Andreas Tabbert
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25.03.2020 | Gesellschafterversammlung ICR GmbH
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09.04.2020 | Investorenberatung B-Plan 2
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23.04.2020 | Pressetermin mit OZ- Ergebnis: der BGM heißt jetzt Herr Schulz |
30.04.2020 | 2. Beratung Lärmschutzmaßnahme BEL, Planer Herr Heberer, BGM und Andreas Tabbert:
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30.04.2020 | Beratung mit der Internetagentur Qbus – Ergebnis BV TOP 9 |
05.05.2020 | Schulung iPADs |
19.05.2020 | Der Jugendclub im DGH öffnet wieder, Grundlage Verordnung der Landesregierung |
Herr Holtz übergibt sodann das Wort an die Vorsitzenden der Ausschüsse und bittet um kurze Berichterstattung.
Frau Steffenhagen berichtet von der letzten Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Ortsteilgestaltung, Verkehr der Gemeinde Roggentin am 09.03.2020. Das Protokoll ist den Sitzungsunterlagen beigefügt.
Zur vorgetragenen Thematik der Grünschnittcontainer ergänzt Herr Holtz, dass diese sehr gut in der Gemeinde angenommen werden. Auch hat sich diesbezüglich der Bauhof gut eingebunden, indem dieser die vollen Grünschnittcontainer mittels Plane abdeckt um eine Überfüllung zu vermeiden.
Herr Köpsel berichtet, dass der letzte Bauausschuss der Gemeinde Roggentin am 04.05.2020 im schriftlichen Umflaufverfahren stattfand und verweist auf das entsprechende Protokoll, das den Sitzungsunterlagen beigefügt ist.
Herr Lischka berichtet vom Brandschutzausschuss und teilt mit, dass auf der heutigen TO der Einbau einer Löschwasserzisterne im Ortsteil Fresendorf beschlossen werden soll. Sofern diese bestätigt wird, ist die Löschwasserversorgung in Fresendrof wieder gesichert. Zudem hat im April eine Ortsbegehung stattgefunden. Dabei wurde festgestellt, dass einige Löschteiche, welche im Feuerwehrbedarfsplan aufgeführt sind, teilweise nicht mehr existieren. Hier müsste dann der Feuerwehrbedarfsplan angepasst werden.
Herr Georgi berichtet vom letzten Ausschuss für Kultur, Soziales, Senioren, Jugend und Sport der Gemeinde Roggentin am 03.03.2020. Dort wurden die letzten Festlegungen für geplanten Jahresfeste getroffen, die aber leider aufgrund der CORONA-Pandemie alle abgesagt werden mussten.
Im Gespräch ist jedoch, dass, sofern die Situation um Corona dies zulässig, eine Art Herbstfest am 03.10.2020 stattfinden soll. Die entsprechenden Beratungen und Planungen erfolgen in den kommenden Ausschüssen.