15.06.2020 - 7 Informationen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Roggentin
- Datum:
- Mo., 15.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
- 29.05.2020 Beratung Lärmschutz BAB 19 - Ergebnis BV TOP 9
- 03.06.2020 Eröffnung 1. Teilabschnitt Radweg Poppendorf Ri. Bentwisch – Maßnahme des Straßenbauamtes HST, Amt Carbäk musste die Planungsleistungen als Vorleistung erbringen, um den Bau zu ermöglichen.
- Am Rande ergab sich ein Gespräch mit der Staatssekretärin des Verkehrsministeriums, Ina-Maria Ullbrich. Frau Ullbrich fragte hinsichtlich des Standes Digitalisierung des Amtes und der Gemeinde. Gemeint war hier tatsächlich das digitale Amt. Als BGM und Amtsvorsteher konnte ich aus beiden Bereichen berichten. Das Ministerium wird an das Amt herantreten, um einen Überblick über die Möglichkeiten zu geben und die notwendige Unterstützung zu leisten. Ziel: Die Digitale Behörde. Für die Gemeinde konnte ich über die Ausstattung der Gemeindevertreter mit iPads berichten, um mit dem Ratsinformationssystem papierlos zu arbeiten. Des Weiteren konnte ich vom aktuellen Beschluss der GV berichten, eine eigene Internetpräsenz zu errichten. Gleichzeitig konnte ich auch kritisch anmerken, dass das Glasfaserausbau zu langsam erfolgt. Es ist unverständlich, dass Poppendorf jetzt erschlossen wird und Roggentin erst in 3 Jahren. Frau Ullbrich kennt die Problematik, ein Hemmschuh kann der Landkreis sein, bei dem die Planungshoheit liegt. Vielleicht bringt der Hinweis eine Beschleunigung.
- Des Weiteren konnte ich das Gespräch auf unsere Problematik hinsichtlich Lärmschutz lenken. Ich berichtete über unsere Probleme mit dem Autobahnamt und unsere eigenen Anstrengungen, aktuell die Vergabe der Ingenieurleistungen für Schallschutz. Es besteht Konsens, dass die 16. BimschV den betroffenen Gemeinden eine Unterstützung durch den Verursacher ziemlich unmöglich macht. Trotzdem haben wir vereinbart, dass mit Vorliegen des Gutachtens ein Gespräch mit Frau Ullbrich durchgeführt wird. Auch mit dem Hintergrund die Geschwindigkeit der BAB 19 von 130 auf 100km/h und für LKW ab 22 Uhr auf 80km/h zu senken. Das VM ist sich der Problematik im allgemeinen sehr bewusst.
- 10.06. Pressetermin OZ – Neubau Kinderkrippe
- 10.06. Bauberatung Gelände Herr und Politz – Teilnehmer der Gemeinde BGM und BA-V – Herr Winter vom Planungsbüro gab einen Ausblick auf den Ablauf – der Auslegungsbeschluss des B-Plans könnte Ende 2021 erfolgen.
- 19.06. 11:00 Uhr Beratung mit Qbus Internetagentur – Erstellung Internetseite – Einladung an S. Lange., S. Bauske, M. Lischka, P. Georgi und Herr Klingner, Chronist der VS-Roggentin