02.09.2020 - 14 Ausbau Gemeindestraße zwischen Öftenhäven und S...

Frau Elgeti erläutert den Sachverhalt.

Es folgt eine Diskussion in Bezug auf die Möglichkeit des Anlegens von Fahrradschutzstreifen bei einer Straßenbreite von 3,50 m und der Fördermittelbeantragung.

Beschluss 1:

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Broderstorf beschließen in ihrer Sitzung am 02.09.2020 die Ortsverbindungsstraße zwischen Öftenhäven und Steinfeld gemäß der Variante 2 – befestigte Fahrbahn 5,50 m - der Voruntersuchung auszubauen.

Für das Vorhaben sind Fördermittel gemäß der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) 2021 zu beantragen.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:     13                                davon anwesend:     12

Ja - Stimmen:     11                 Nein - Stimmen:     0            Stimmenthaltungen:     1

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Beschluss 2:

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Broderstorf beschließen in ihrer Sitzung am 02.09.2020 den Beschluss GV/10/05/2019 aufzuheben.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

GV 09/06/2020

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:     13                                davon anwesend:     12

Ja - Stimmen:     11                 Nein - Stimmen:     0            Stimmenthaltungen:     1

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.

Beratung des TOP 15 erfolgt nach TOP 16