07.06.2021 - 8 Informationen des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

 

Herr Holtz informiert über folgende Punkte:

 

-     Auswirkungen der Baustelle Kreuzungsbauwerk Timmermannstraat / BAB 19 Auffahrt Ri Berlin

-     16.4. IHK Veranstaltung über Straßenbaumaßnahmen im Wirkungskreis

-     keine neuen Erkenntnisse, Maßnahme wurde aber vorgestellt, Probleme benannt

 

-     Mobilitätskonzept und Ausbau ÖPNV

-     Beratung mit Fraktion der Bürgerschaft CDU/UFR am 26.4.

-     Beratung mit Fraktion DIE LINKE am 5.5.

-     Beratung mit Fraktion Bündnis 90 / DIE Grünen am 17.5

-     Grundsätzlich sind alle daran Interessiert den ÖPNV der Stadt mit dem Umland besser auszubauen

-     alle wollen aus der Bürgerschaft heraus agieren

-     Die Wichtigkeit des SUR-Forum wurde betont, der OB soll diesbezüglich sensibilisiert werden.

 

-     1.4. Arbeitsbeginn Herr Edelhäuser Leiter BEL, begrüßt die moderne Projektsteuerung

-     15.4. Gewinnung Ingenieurbüro KULTA für LP 1-2 Multifunktionssportanlage (Skater)

-     (25.5. Schöner Presseartikel in OZ über positive Entscheidung der GV für die Unterschriftensammlung.)

-     21.4. Verabschiedung Frau Krause aus dem JC, Blumen und Präsentkorb der GV übergeben

 

-     29.4. Kita- und Schulausschuss, Ausschreibung LP 3-9 abgeschlossen, aib Rostock erhält Zuschlag, nach Baugenehmigung folgt notwendiger Fördermittelantrag

-     Abgeordneter Verbandsversammlung StGT MV, Nachwahl Vorstandsmitglied

- Grußworte u.a. Herr Landsberg GF Bundesverband, den Städten geht es schlecht

 

-     20.5 Informationsgespräch Landrat und Amtsausschuss Amt Carbäk

 

-     Haushaltsplanung 2022, Kämmerei hat Dokument entwickelt (Excel-Tabelle) - Gemeinde startet mit einer Wunschliste - Prioritäten werden dann gesetzt, nicht ausgeführte Planungen aus 2019/2020 neu bewertet, demnächst in den Ausschüssen

 

-     Gespräche mit Dummerstorf, gemeinsame Entwicklung Gewerbegebiet westl. A19 möglich, Beteiligung HRO wird kaum noch gesehen. (Erkenntnis aus den Gesprächen) 2. Änderung FNP hat Priorität

 

- Bitte an den Ortsteilausschuss: Erarbeitung Beschlussvorlage zur Regelung des Straßenverkehrs in der Gemeinde unter Beachtung des Lärmaktionsplanes und ökologischer Aspekte.

- die Gemeinde muss neue Wege suchen und mutiger sein

- Artikel 28 Abs. 2 mehr ausschöpfen

 

Bericht aus dem Bauausschuss Herr Köpsel

-     beraten über 2. Änderung FNP Roggentin, Bauanträge und Bauvoranfrage

 

Bericht aus dem Brandschutzausschuss Herr Lischka

-     hat am 05.05. getagt und bereits in der Sitzung am 06.05. berichtet

 

Bericht aus dem Kulturausschuss Herr Georgi

-     bislang keine Veranstaltungen möglich, sollten wieder mehr als 200 Personen im Außenbereich zugelassen werden, wird kurzfristig etwas auf die Beine gestellt z.B. Kinderfest

-     Haushalt steht, Bedarf ca. 25.000,00 €

 

Bericht aus dem Ortsteilausschuss Fr. Prof. Dr. Steffenhagen

-     verliest die Punkte aus dem Protokoll der Sitzung vom 10.05.2021

-     viele Beschlüsse vom Amt nicht umgesetzt, bittet um Bearbeitung

 

Herr Holtz bittet um Prüfung im Amt, ob es möglich ist Gelder auf ein Konto jeweils für den Ortsteil- und Bauausschuss einzustellen, damit diese schneller tätig werden können, z.B. beim Kauf von Bänken.

 

Weiterhin bittet er das Bauamt um Umsetzung der Verlegung der Bushaltestelle vom „Am Wald“ in die „Eichenallee“.

 

 

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