17.06.2021 - 4 Feststellung bzw. Änderung der Tagesordnung

Frau Elgeti stellt folgende Änträge zur Änderung der Tagesordnung:

1. Die TOP´s 23 und 24 werden in den öffentlichen Teil vorgezogen und als neue TOP 20 und 21 behandelt. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:   9                                    davon anwesend: 9

Ja - Stimmen:  9                    Nein - Stimmen:    0               Stimmenthaltungen: 0

2. Die Aufnahme eines neuen TOP, nämlich den Antrag von Herrn Eckard bzgl. der Beantragung von Fördermitteln für den Schulneubau der Schule An der Carbäk.

Hierzu erfolgt ein umfangreicher Meinungsaustausch. Herr Eckart erläutert nochmals den Antragshintergrund. Im Ergebnis wünscht die Mehrheit der Mitglieder, dass zur nächsten Amtsausschusssitzung zu diesem Antrag eine Beschlussvorlage erarbeitet werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:   9                                    davon anwesend: 9

Ja - Stimmen:  7                    Nein - Stimmen:    1               Stimmenthaltungen: 1

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Carbäk bestätigt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die geänderte Tagesordnung (Vorziehung TOP 23 und 24 in den öffentlichen Teil, alle nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend).

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:   9                                    davon anwesend: 9

Ja - Stimmen:   8                   Nein - Stimmen: 0                  Stimmenthaltungen: 1

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.