15.11.2021 - 8 Information zur Prüfung einer Beschränkung von ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mo, 15.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:01
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- BV Gemeinde ein Gremium (i.d.R. nur GV)
- Federführend:
- HBA/SG Rechtsamt
- Bearbeiter:
- Wenke Hausrath
Wortprotokoll
Herr Schenzle erläutert die Beschlussvorlage und ist der Meinung, dass die Satzung auch alle anderen Plakate und Werbungen regeln soll. Ein Standort im Dorf, der zentral gelegen ist und den die Bürger auch nutzen, soll für die Wahl-, Werbe- und Informationsplakate gefunden werden.
Das Amt Carbäk wird gebeten in die Satzung aufzunehmen:
-politische Wahlwerbung soll am Dorfrand stattfinden und auf ein Mindestmaß beschränkt werden
-Verkaufswerbung ist nicht zugelassen
-ortsansässige Vereine dürfen werben
-Vereine aus dem Amt Rostocker Heide können einen Antrag auf Werbung stellen
-die Größe der zugelassenen Plakate ist zu definieren
Die überarbeitete Satzung soll in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.
Eine Abstimmung erfolgte nicht.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,7 MB
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