13.06.2022 - 10 Besprechung zum Entwurf der Plakatierungssatzun...

 Herr Schenzle erfragt in der Runde, ob es Hinweise oder Einwände bezüglich zum Thema gibt. Ergebnis = keine.

 

 Nach einer kurzen Diskussionsrunde kommen alle Ausschussmitglieder zu folgendem Ergebnis:

Der Beschluss über diese Informationsvorlage zum o.b. Thema wird verschoben. Hintergrund ist, dass der Inhalt des Entwurfs der Plakatierungssatzung teilweise noch Fragen aufwirft (z.B. §§ 2,3 und 4). Um alle noch offenen Fragen eindeutig beantworten lassen zu können, wird empfohlen, dass Frau W. Hausrath (Rechtsamt des Amtes Carbäk) zu der nächsten Sitzung eingeladen wird. Anschließend soll über den Entwurf final entschieden werden.

 

Abstimmungsergebnis für eine Verschiebung der Entscheidung: einstimmig.

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		9	Davon Anwesend:	5
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
5	0		0