16.01.2023 - 6 Beschlusskontrolle

Frau Leonhardt sagt, im Ordnung- und Umweltausschuss wurde beschlossen, wenn das Pilotprojekt Grünschnittcontainer erfolgreich ist, einen weiteren Container aufzustellen. Sie möchte wissen, ob die erforderlichen 5 T€ dafür vorhanden sind.

Frau Elgeti teilt mit, dass der Ausschuss nur beratend tätig wird und die Gemeindevertretung am 03.06.2020 eine Rotation für den Grünschnittcontainer beschlossen hat.

Gleichzeitig teilt Frau Elgeti mit, dass der Haushaltsplan steht und die Kosten für einen weiteren Container nicht eingestellt sind.

 

Die Ausschussmitglieder beauftragen einstimmig das Amt zu prüfen, inwieweit noch 5T € für die Aufstellung eines weiteren Containers gefunden werden können. Unter der Voraussetzung, dass finanzielle Mittel gefunden werden, wird das Amt beauftragt, eine Beschlussvorlage mit der Empfehlung des Ausschusses zur Aufstellung eines weiteren Containers für die Gemeindevertretung vorzubereiten.

 

Zum Ausbau der BHST in Steinfeld hat noch kein erneuter Termin stattgefunden. Frau Gertenbach kümmert sich darum. Der Vorgang wird zur Wiedervorlage gelegt.

 

Frau Neumann kümmert sich um das Gerät zur Erfassung der Radfahrer, welches sie sich ausleihen können. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass Zeiten vor den Schulferien und während der Ferien berücksichtigt werden sollten und einigen sich auf einen Zeitraum vom 10.07.2023 bis 23.07.2023.

Der genaue Standort zur Anbringung des Gerätes wird in der nächsten Sitzung benannt..