01.02.2023 - 12.3 Ausbau Straße Öftenhäven - Steinfeld - ...

Frau Elgeti erläutert den Sachverhalt. Herr Peck wirft die Frage in den Raum, ob die Möglichkeit zum Hinzufügen eines Radweges schon versäumt wurde. Frau Elgeti beantwortet dies mit einem Nein fügt jedoch hinzu, dass die das Projekt erheblich verteuern und verschieben würde.

Beschluss:

Beschlussvorschlag 1

Die Gemeindevertretung Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 01.02.2023 die Umsetzung der Entwurfsplanung vom 06.01.2023 für den Ausbau der Straße zwischen der Kreuzung Öftenhäven und dem Ortsausgang Öftenhäven in Richtung Groß Kussewitz.

 

 

Beschlussvorschlag 2

Die Gemeindevertretung Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 01.02.2023 die Umsetzung der Bauabschnitte zu folgenden Zeitpunkten:

 

Bauabschnitt 1

Bereich: Öftenhäven – Ortsdurchfahrt

Jahr der Umsetzung: 2023 - 2024

 

Bauabschnitt 2

von. Ortsausgang Öftenhäven in Richtung Steinfeld

bis: Abzweig Bussewitz

Jahr der Umsetzung: 2026-27

 

Bauabschnitt 3

von. Abzweig Bussewitz

bis: Bushaltestelle Steinfeld

Jahr der Umsetzung: 2025-26

 

 

Beschlussvorschlag 3

Die Gemeindevertretung Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 01.02.2023 die Aufhebung der Beschlusses 3 der BV/BAU/01/202 vom 04.05.2022.

 

 

Beschlussvorschlag 4

Die Gemeindevertretung Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 01.02.2023, dass eine Änderung des Erschließungsvertrages zwischen der ABG Broderstorf KG und der Gemeinde Broderstorf vom 15.06.2018 für die Verbreiterung der Kreuzung Öftenhäven - Kussewitz – Steinfeld zu vereinbaren ist. Inhaltlich ist zu regeln, dass die Planung und Umsetzung der Maßnahme von der Gemeinde Broderstorf übernommen wird und die ABG Broderstorf einen einmaligen Ausgleichbetrag in Höhe von 30.000,00 Euro zahlt.

 

Die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter werden bevollmächtigt den Nachtragsvertrag zu unterzeichnen.

 

 

Beschlussvorschlag 5

Die Gemeindevertretung Broderstorf beschließt in ihrer Sitzung am 01.02.2023, dass der Beschluss GV 09/17/2021 aufgehoben wird.

 

 

Abstimmungsergebnis 1:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		13	Davon Anwesend:	9
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
8	1		0

 

Abstimmungsergebnis 2:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		13	Davon Anwesend:	9
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
8	1		0

 

Abstimmungsergebnis 3:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		13	Davon Anwesend:	9
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
9	0		0

 

Abstimmungsergebnis 4:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		13	Davon Anwesend:	9
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
9	0		0

 

Abstimmungsergebnis 5:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:		13	Davon Anwesend:	9
Ja-Stimmen	Nein-Stimmen		Enthaltungen
9	0		0