22.01.2018 - 8 Haushalt 2018 / 2019

Herr Kurths erläutert den Sachverhalt. Es erfolgt ein kurzer Meinungsaustausch bzgl. der Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde. Herr Esins erkundigt sich nach den Gewerbesteuer Zahlungen einzelner Unternehmen in Hinblick auf die Ansiedlung von Clearum und der Windkraftanlage. Damals wurden durch die Firmen Gewerbesteuerzahlungen in Aussicht gestellt. Herr Wallis geht dem nach, denkt aber dass diese Informationen dem Steuergeheimnis unterliegen. 

Beschluss 1:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 22.01.2018 die laut Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den dazugehörenden Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018/2019.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9

davon anwesend: 9

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.

GV 18/01/03

Beschluss 2:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 22.01.2018 als wesentliche Produkte für das Haushaltsjahr 2018/2019:

28100 (Heimat- und Kulturpflege)

54100 (Gemeindestraßen)

61100 (Steuern, Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen)

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9

davon anwesend: 9

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.

GV 18/01/04