02.07.2018 - 17 DGH Vogtshagen - Dienstleistungsvereinbarung zu...

Der Bürgermeister informiert, dass die Dienstleistungsvereinbarung zur Reinigung des DGH Vogtshagen ursprünglich mit einer Privatperson vorgesehen war. Dies kommt nun nicht mehr zum Tragen. Die Gemeindevertreter verständigen sich daher darauf, dass die Reinigung adäquat zur Reinigung des DGH´s in Poppendorf durchgeführt werden soll. Die Reinigung im DGH Poppendorf erfolgt gegenwärtig durch die Reinigungsfirma Bianca Holst. Diesbezüglich wurde seitens des Bürgermeisters mit Frau Holst gesprochen, ob die Reinigung des DGH´s Vogtshagen ebenfalls durch sie erfolgen kann. Dies wurde ihrerseits bejaht. Der vorliegende Entwurf der Dienstleistungsvereinbarung kann und sollte dafür genutzt werden. Die formellen Korrekturhinweise seitens des Rechtsamtes sind entsprechend einzuarbeiten.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 02.07.2018 den Abschluss einer Reinigungsvereinbarung im Rahmen der haushaltsrechtlichen Ermächtigung für die Reinigung des Dorfgemeinschaftshauses und bestätigt den vorliegenden Entwurf.

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden durch die Gemeindevertretung Poppendorf ermächtigt, die Dienstleistungsvereinbarung zu unterzeichnen. Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:9

davon anwesend: 8

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Stimmenthaltungen:1

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen. Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.