24.06.2019 - 8 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ge...

Herr Wallis erklärt den neuen Gemeindevertretern, dass die Hauptsatzung immer zu Beginn einer Legislaturperiode gelesen und gegebenenfalls geändert wird, da sich Textpassagen ändern können. Herr Wallis bringt an, bei der Vergabe von Aufträgen, bisher einen Verfügungsrahmen von 1.500,00 Euro zu haben. Dieser reicht nach gesammelten Erfahrungen nicht aus und soll auf 5.000,00 Euro erhöht werden. Herr Schenzle schlägt vor, den gesamten TOP 8 in den Finanzausschuss zu geben und bittet Herrn Wallis darum, bis dahin zu erklären, warum dieser Verfügungsrahmen nicht ausreichend sei. Dem stimmt Herr Prestin zu.

Herr Wallis erklärt den neuen Gemeindevertretern, dass die Hauptsatzung immer zu Beginn einer Legislaturperiode gelesen und gegebenenfalls geändert wird, da sich Textpassagen ändern können. Herr Wallis bringt an, bei der Vergabe von Aufträgen, bisher einen Verfügungsrahmen von 1.500,00 Euro zu haben. Dieser reicht nach gesammelten Erfahrungen nicht aus und soll auf 5.000,00 Euro erhöht werden. Herr Schenzle schlägt vor, den gesamten TOP 8 in den Finanzausschuss zu geben und bittet Herrn Wallis darum, bis dahin zu erklären, warum dieser Verfügungsrahmen nicht ausreichend sei. Dem stimmt Herr Prestin zu.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 24.06.2019 den Tagesordnungspunkt 8, in die kommende Finanzausschusssitzung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:  9

Davon anwesend:  9

Ja – Stimmen:  8

Nein – Stimmen:  0

Stimmenthaltungen:  1

GV/04/03/2019

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9

davon anwesend: 9

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: keine

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.