09.12.2019 - 13 Gemeindlicher Investitionszuschuss zu Photovolt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Gemeindevertretung Poppendorf
- Datum:
- Mo, 09.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- BV Gemeinde ein Gremium (i.d.R. nur GV)
- Federführend:
- HBA/SG Rechtsamt
- Bearbeiter:
- Wenke Hausrath
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Auf Antrag des Herrn Scheibler wird über die Abschaffung des Investitionzuschusses für Photovoltaikanlagen diskutiert.
Herr Wallis fügt hinzu, dass bei einem Haushaltsüberschuss im laufenden Haushaltsjahr nochmal darüber abgestimmt werden sollte. Die Beschlussvorlage soll im nächsten Finanzausschuss nochmal besprochen werden.
Beschluss 1:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.12.2019, den Beschluss GV/01/04/2019 vom 14.01.2019 aufzuheben.
Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.
GV /04/25/2019
Beschluss 2:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.12.2019 die Thematik in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses zu verschieben.
GV 04/26/2019
Abstimmungsergebnis 1:
Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9
davon anwesend: 9
Ja - Stimmen: 4
Nein - Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 1
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:
Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.
Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis 2:
Gesetzliche Anzahl der Vertreter: 9
davon anwesend: 9
Ja - Stimmen: 7
Nein - Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:
Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.
Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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454,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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668,3 kB
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