21.09.2020 - 7 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Steinfeld,...

Herr Klostermann erläutert kurz die Beschlussvorlage und übergibt sodann das Wort an Herrn Ralf Günther von der e.dis.

Herr Günther erläutert den Mitgliedern des Bauausschusses das Angebot der e.dis zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Steinfeld mittels Präsentation. Die Präsentation wird als Anlage zum Protokoll genommen.

Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Günther erfolgt ein reger Meinungsaustausch zu den vorgestellten Finanzierungsarten sowie den ebenfalls vorgesehenen Installationen der einzelnen Hausanschlusssäulen im Rahmen der Verlegung des unterirdischen Niederspannungsnetzes. Da dies eine Verbesserung der Versorgungssicherheit für den Ortsteil Steinfeld darstellt wird von Herrn Jesse vorgeschlagen die Herangehensweise mit den Bürgern anders zu kommunizieren. Die Initiative sollte von der e.dis ausgehen, welche an die Bürger herantritt und die Verbesserung der Versorgungssicherheit vorstellt, sodass die Gemeinde sich dann mit der Straßenbeleuchtung anschließen könnte. Dieser Vorschlag wird allseits für weitere Überlegungen aufgegriffen.

Eine weitere Beratung zum TOP erfolgt nachdem sich Herr Günther verabschiedet hat.

Der Bauausschuss der Gemeinde Broderstorf empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussvorschläge:

Beschlussvorschlag 1:

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 07.10.2020 für die Errichtung und Betreibung einer Straßenbeleuchtungsanlage in Steinfeld, Dorfstraße 1-12 die E.DIS Netz GmbH zu beauftragen.

Der Vertrag Dienstleistung Licht soll abgeschlossen werden mit folgenden Merkmalen:

1. Laufzeit der Grundvergütung:20 Jahre
2. Laufzeit der Unterhaltung und Betreibung
   der Anlage durch die E.DIS Netz GmbH
   nach Ablauf der Laufzeit der Grundvergütung20 Jahre
3. Zahlung eines einmaligen Investitionszuschusses in Höhe von 10.000,00 Euro

Die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter werden bevollmächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:                                       davon anwesend:

Ja - Stimmen:                      Nein - Stimmen:                     Stimmenthaltungen:

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag 2:

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 07.10.2020 für die Errichtung und Betreibung einer Straßenbeleuchtungsanlage in Steinfeld, Dorfstraße 1-12 die E.DIS Netz GmbH zu beauftragen.

Der Vertrag Dienstleistung Licht soll abgeschlossen werden mit folgenden Merkmalen:

1.       Laufzeit der Grundvergütung:10 Jahre

2.       Laufzeit der Unterhaltung und Betreibung
der Anlage durch die E.DIS Netz GmbH
nach Ablauf der Laufzeit der Grundvergütung10 Jahre

3.       Zahlung eines einmaligen Investitionszuschusses in Höhe von 10.000,00 Euro

Die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter werden bevollmächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:                                       davon anwesend:

Ja - Stimmen:                      Nein - Stimmen:                     Stimmenthaltungen:

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.