07.10.2020 - 8 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Steinfeld,...

Frau Elgeti heißt nochmals Herrn Günther von der E.DIS Netz GmbH willkommen und erteilt ihm das Wort.

Herr Günther bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung und erläutert sodann das Angebot der e.dis zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Steinfeld mittels Präsentation. Die Präsentation war den Sitzungsunterlagen beigefügt.

Im Anschluss daran werden Fragen der Gemeindevertreter, insbesondere hinsichtlich des Leistungs- und Kostenumfangs geklärt.

Die Abstimmung erfolgt nach einer kurzen Pause zur Verabschiedung von Herrn Günther.

Pause von 19:10 Uhr bis 19:16 Uhr.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 07.10.2020 für die Errichtung und Betreibung einer Straßenbeleuchtungsanlage in Steinfeld, Dorfstraße 1-12 die E.DIS Netz GmbH zu beauftragen.

Der Vertrag Dienstleistung Licht soll abgeschlossen werden mit folgenden Merkmalen:

1. Laufzeit der Grundvergütung:     --     Jahre
2. Laufzeit der Unterhaltung und Betreibung
   der Anlage durch die E.DIS Netz GmbH
   nach Ablauf der Laufzeit der Grundvergütung    20    Jahre
3. Zahlung eines einmaligen Investitionszuschusses in Höhe von   29.596,72  Euro

Die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter werden bevollmächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:  13                                   davon anwesend: 10

Ja - Stimmen: 10                     Nein - Stimmen:  0               Stimmenthaltungen: 0

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder

weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

Auf die Vorlage, welche allen Gremiumsmitgliedern zugegangen ist, wird verwiesen.

Sie ist Bestandteil der Niederschrift und der Urschrift als Anlage beigefügt.