BV Gemeinde ein Gremium (i.d.R. nur GV) - BV/BAU/756/2018

Sachverhalt/Problemstellung:

Die Bevölkerungsentwicklung in der Kernstadt Rostock und ihren Umlandgemeinden verlief in den letzten Jahren positiver, als dies 2007 als Grundlage für die Festlegungen zur Wohnflächenentwicklung im Regionalen Raumentwicklungsprogramm (RREP) sowie im SUR-Entwicklungsrahmen prognostiziert wurde. Ein Großteil der Umlandgemeinden hat bereits im Zeitraum bis 2015 ihr von den genannten Planwerken bis 2020 eingeräumtes Entwicklungspotenzial ausgeschöpft. Aus diesem Grund wurde 2012 vom Stadt-Umland-Forum eine Überprüfung der Wohnflächenentwicklung beschlossen. Auf Grundlage der Analyse des im Zeitraum 2010 bis 2014 erfolgten Wohnungsneubaus sowie der Wohnungsbaustrategie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aus 2014 legte das Amt für Raumordnung und Landesplanung einen Diskussionsvorschlag zur Erweiterung der Wohnbauflächenentwicklung vor. Dieser ging dem Stadt-Umland-Forum nicht weit genug und so beschloss es am 06.07.2015: „Es wird ein Entwurf zur Fortschreibung des SUR-Entwicklungsrahmens (SUR-ER) erarbeitet. Dieser Entwurf enthält eine Neuregelung der Wohnbauflächenentwicklung abweichend von der 3%-Regel im Regionalen Raumentwicklungsprogramm und soll den Gemeinden eine moderate Entwicklung unter Beachtung der bestehenden Infrastruktur sowohl im Rahmen des Eigenbedarfs als auch an geeigneten Standorten für den Zuzug ermöglichen. Der Entwurf wird zunächst in der AG SUR diskutiert, danach wird den SUR Gemeinden die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.“

Den Stadt-Umland-Gemeinden sowie den Zentralen Orten in der Nähe von Rostock wurde im Juli 2016 ein Entwurf zur Überarbeitung des SUR-Entwicklungsrahmens im Kapitel Wohnentwicklung zur Stellungnahme vorgelegt. Die vorgeschlagenen Entwicklungsmöglichkeiten gingen den meisten Umlandgemeinden nicht weit genug. Als Grundlage für einen zweiten Entwurf wurden daher eine Bevölkerungsprognose 2030 und eine Wohnraumprognose 2030 bei WIMES Stadt- und Regionalentwicklung beauftragt.

Am 20. Juli 2017 fand in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock erneut ein Stadt-Umland-Forum statt. Auf diesem wurden den betroffenen Gemeinden grundlegende Untersuchungen zur Bevölkerungsentwicklung bis 2030 sowie zur Prognose des Wohnungsbedarfs bis 2030 vorgestellt. Der aktuelle Entwurf zur Fortschreibung des Kapitels Wohnentwicklung im SUR-Entwicklungsrahmen baut auf diesen Prognosen auf. Er wurde den betroffenen Gemeinden Anfang August zur Stellungnahme bis Ende September übergeben.

Die Vorlage zur Beschlussfassung ist als Anlage beigefügt. Die Leitlinien 2, 4 und 5 bleiben unverändert erhalten. Leitlinie 1, 3 und 6 werden neu gefasst. Mit der Fortschreibung des Entwicklungsrahmens von 2011 im Kapitel Wohnentwicklung liegt ein interkommunal abgestimmtes Wohnungsbauentwicklungskonzept entsprechend Ziel 4.2 (3) Landesraumentwicklungsprogramm M-V für den Stadt-Umland-Raum Rostock vor. Das Amt für Raumordnung und Landesplanung wird einmal jährlich über die Ergebnisse des Bevölkerungs- und Wohnungsbaumonitorings informieren und ggf. Vorschläge zur Nachsteuerung unterbreiten.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 12.03.2018, dass das Stadt-Umland-Forum die Fortschreibung des Entwicklungsrahmens von 2011 im Kapitel Wohnentwicklung beschließt. Damit liegt ein interkommunal abgestimmtes Wohnungsbauentwicklungskonzept entsprechend Ziel 4.2 (3) Landesraumentwicklungsprogramm M-V für den Stadt-Umland-Raum Rostock vor.

Das Amt für Raumordnung und Landesplanung wird einmal jährlich über die Ergebnisse des Bevölkerungs- und Wohnungsbaumonitorings informieren und ggf. Vorschläge zur Nachsteuerung unterbreiten.

Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.

Auswirkungen auf Liegenschaftsangelegenheiten:

Keine.