BV Gemeinde ein Gremium (i.d.R. nur GV) - BV/BAU/853/2018

Sachverhalt/Problemstellung:

Im Ortsteil Vogtshagen der Gemeinde Poppendorf wurde in 04/2018 das neue Dorfgemeinschaftshaus (DGH), Vogtshagen 42a fertiggestellt. Die Verwaltung des DGH erfolgt über einen Betreibervertrag. Mit dem Betreiben des Gebäudes ist gleichfalls eine kontinuierliche Reinigung verbunden.

Diesbezüglich ist eine Reinigungsvereinbarung mit der, sich für diese Arbeit intetressierenden Person abzuschließen. Die Leistungen sind öffentlich auszuschreiben.

In dem in der Anlage beigefügten Enwurf zur Reinigungsvereinbarung sind alle relevanten Bedingungen für die Reinigung des Dorfgemeinschaftshauses festgelegt.

Die Gemeindevertretung hat darüber zu entscheiden, welche Person eingesetzt werden soll, ab wann die Vereibarung in Kraft treten soll, welche Vergütung diese Person erhalten soll und welche Einsatzzeiten zum Tragen kommen sollen. Dazu sind im Rahmen der Vergabe der Unterhaltsleistungen 3 Angebote einzuholen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppendorf beschließt in ihrer Sitzung am 02.07.2018 den Abschluss einer Reinigungsvereinbarung im Rahmen der haushaltsrechtlichen Ermächtigung für die Reinigung des Dorfgemeinschaftshauses und bestätigt den vorliegenden Entwurf mit folgenden noch einzuarbeitenden Festlegungen:

• Auftragnehmer:……………………………….
• Beginn der Vereinbarung:……………………………….
• Einsatzzeiten:……………………………….
• Höhe der monatlichen Vergütung:……………………………….

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden durch die Gemeindevertretung Poppendorf ermächtigt, die Dienstleistungsvereinbarung zu unterzeichnen. Die Ausführungen unter „Finanzielle Auswirkungen“ sind Bestandteil des Beschlusses.

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Reinigungsleistungen im DGH Vogtshagen 42a wurden planungsseitig im HHJ 2018/2019 rd. 1.000,-€ im Produkt 57301.5232300 (Bewirtschaftung Gebäude) Teilhaushalt 2 eingestellt und stehen zur Verfügung.

Auswirkungen auf Liegenschaftsangelegenheiten:

keine